Nutzungsbedingungen Stand: 23. März 2006
1. Geltungsbereich

MMOTUBE erbringt ihre Dienstleistungen auf der Grundlage dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen. mmotube ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt ausschlielich durch Veröffentlichung im Internet auf den Seiten von mmotube. Widerspricht der Nutzer den neuen Bedingungen innerhalb einer Frist von 14 Tagen, so ist mmotube berechtigt, dem Nutzer den Vertrag oder Zugang zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Nutzungsbedingungen in Kraft treten sollen.

2. Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung

Die kostenlosen Basisdienste von mmotube umfassen die Möglichkeit, multimediale Inhalte wie Bilder und Videos auf der Plattform durch den Nutzer einzustellen. Die Speicherkapazität für das Hochladen multimedialer Inhalte ist für jeden Nutzer begrenzt. Zusätzlich können Mitglieder eigene Nutzerprofile erstellen, Bilder und Videos kommentieren, diese bewerten, andere Nutzer einladen, neue Freundschaften schlieen und über das interne Nachrichtensystem Mails an die Mitglieder senden. Für eventuelle kostenpflichtige Dienste und Angebote können ergänzende Nutzungsbedingungen und Allgemeine Geschäftsbedingungen vereinbart werden. mmotube bietet seine Dienste ausschlielich für private, nicht gewerbliche Zwecke an. Mit Registrierung verpflichtet sich jeder Nutzer, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen.

3. Registrierung, Nutzung

Mit der Anmeldung zum Mitglied erkennt der Nutzer diese Bedingungen zur Regelung des Nutzungsverhältnisses zwischen dem Mitglied und mmotube ausdrücklich als verbindlich an. Entgegenstehende Bedingungen werden nicht anerkannt. Werden Angebote und Leistungen von Kooperationspartnern angeboten, so finden deren Nutzungsbedingungen oder Allgemeine Geschäftsbedingungen Anwendung. Der Nutzer verpflichtet sich, von mmotube zum Zwecke des Zugangs zu deren Diensten erhaltene Passwörter geheim zu halten und mmotube unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Nutzers Dritte durch Gebrauch der Passwörter Leistungen von mmotube nutzen, haftet der Nutzer für den mmotube entstandenen Schaden selbst.

4. Inhalte

mmotube speichert die Bilder, Videos und Informationen (zusammen die "Inhalte") für den Nutzer bzw. vermittelt lediglich den Zugang. Der Nutzer ist allein für die von ihm auf die mmotube Plattform eingestellten Inhalte verantwortlich. Der Nutzer garantiert daher, dass diese nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und gegen die Rechte Dritter (Namens-, Persönlichkeits-, Urheber-, Datenschutzrechte, usw.) verstoen. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, keine pornografischen, gewaltverherrlichende oder volksverhetzende Inhalte darzustellen, nicht zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen und keine Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornografische Inhalte zum Gegenstand haben. Gleiches gilt für die Versendung von E-Mails. Ebenfalls ist das Einstellen von Inhalten mit Bezug zu politischen Tätigkeiten, wie Parteiversammlungen, Demonstrationen, Flugblatt- oder Unterschriftenaktionen sowie die Abbildung von politischen Symbolen nicht gestattet. Des Weiteren dürfen keine Inhalte eingestellt werden, die andere Mitglieder und Nutzer beleidigen, verleumden, belästigen oder in sonstiger Weise schädigen. Der Nutzer darf keine Daten versenden oder auf einem Datenträger von mmotube speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit (z.B. Viren), Gröe oder Vervielfältigung (z.B. Spamming) geeignet sind, den Bestand oder Betrieb der Services und Datennetzes von mmotube zu gefährden. mmotube ist berechtigt, für den Fall in dem der Nutzer solche Daten auf den Datenträger versendet, eine Vertragsstrafe in Höhe von EUR 2.000,00 (in Worten: Zwanzigtausend Euro) vom Nutzer zu verlangen. Die darüber hinaus durch die Versendung von unerlaubten Daten entstanden Schäden hat der Nutzer mmotube zu erstatten. mmotube ist berechtigt, bei einem Versto des Nutzers gegen die genannten Verbote, unter Vorbehalt von eventuellen Schadensersatzansprüchen des Nutzers, die Aufnahme von Inhalten zu verweigern, Inhalte zu löschen, die Seiten und darauf gerichtete Verweise sofort zu löschen, und/oder den Vertrag fristlos zu kündigen. mmotube übernimmt dabei keine Prüfungspflicht. Bei Versto des Nutzers gegen die vorgenannten Verbote haftet der Nutzer gegenüber mmotube auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden. Der Nutzer stellt mmotube im Innenverhältnis von allen aus Verstöen resultierenden Ansprüchen Dritter frei.

5. Nutzungsrechte

mmotube gewährt dem Nutzer ein einfaches, nicht übertragbares Recht, die Angebote und Dienste der mmotube Plattform zu nutzen. Mit Beendigung des Vertrags erlischt das Recht zur Nutzung der Dienste. Der Nutzer überträgt mmotube mit dem Hochladen von Inhalten die Nutzungsrechte an den von dem Nutzer auf die Plattform eingestellten Inhalt. Das Nutzungsrecht, umfasst das widerrufliche Recht zur weltweiten Vervielfältigung, Verteilung, übersendung, öffentlichen Wiedergabe, Veröffentlichung oder sonstigen vergleichbaren Nutzung der übertragenen Inhalte, ausschlielich im Rahmen des Angebots von mmotube, ohne jedweden Anspruch auf Vergütung durch den Nutzer oder Dritte. Das Widerrufsrecht kann jederzeit durch Löschen der Inhalte ausgeübt werden.

6. Gewährleistung, Leistung

mmotube gewährleistet, dass die Plattform den wesentlichen Funktionsbeschreibungen entspricht und seine Server eine Erreichbarkeit von 97% im Jahresmittel erbringen. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind solche Fehler, die nicht im Einflussbereich von mmotube liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.), die durch äuere Einflüsse, Bedienungsfehler oder nicht von mmotube durchgeführte änderungen, Ergänzungen, Ein- oder Ausbauten, Reparaturversuche oder sonstige Manipulationen entstehen. Weiterhin wird eine Gewährleistung für die Darstellung der Bilder und Videos wird nicht übernommen. Der Nutzer hat eventuell auftretende Mängel unter Protokollierung gegebenenfalls angezeigter Fehlermeldungen schriftlich zu melden. mmotube kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.

7. Rechte Dritter

mmotube übernimmt keine Haftung für die von Nutzern eingestellten Bilder, Videos, Texte oder sonstige Inhalte. Der Nutzer stellt mmotube von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese wegen der Verletzung ihrer Rechte, insbesondere von Urheber-, Lizenzen-, Wettbewerbs- oder sonstigen Schutzrechten aufgrund der vom Nutzer übermittelten Inhalte gegenüber mmotube geltend machen. Der Nutzer erstattet mmotube alle Kosten, die aufgrund der Rechtsverfolgung sowie rechtsverletzenden Inhalte entstehen. Zum Zwecke der Rechtsverteidigung stellt der Nutzer mmotube alle erforderlichen Dokumente und Unterlagen zur Verfügung. mmotube wird den Nutzer von allen berechtigten Ansprüchen Dritter freistellen, die auf einer etwaigen Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts oder Urheberrechts durch mmotube beruhen, wenn der Nutzer mmotube von solchen Ansprüchen unverzüglich schriftlich benachrichtigt hat und mmotube alle technischen und rechtlichen Abwehrmanahmen und Vergleichsverhandlungen vorbehalten bleiben. Vorgenannte Verpflichtungen von mmotube entfallen, wenn Ansprüche Dritter darauf beruhen, dass die Verletzung auf einer Handlung des Nutzers, insbesondere der Einstellung von Inhalten auf die mmotube Plattform durch den Nutzer beruhen.

8. Haftung

mmotube haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen. Dies gilt entsprechend im Falle der Verletzung vor- oder nebenvertraglicher Pflichten sowie bei Mangel- und Mangelfolgeschäden. Für leichte Fahrlässigkeit haftet mmotube nur bei der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, sog. Kardinalspflichten, soweit diese Schäden vorhersehbar waren. Weiterhin besteht eine Haftung von mmotube bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Der Einwand des Mitverschuldens des Nutzers bleibt mmotube unbenommen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von mmotube. mmotube distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten sämtlicher Seiten, auf die direkte oder indirekte Verweise (sog. "Links") aus dem Angebot von mmotube bestehen. mmotube übernimmt für diese Inhalte und Seiten keinerlei Haftung. Für die Inhalte dieser Seiten sind die Anbieter der jeweiligen Seiten selbst verantwortlich.
9. Allgemeines

Für diese Nutzungsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer/Mitglied und mmotube gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss deutschen Kollisionsrechts. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ungültig oder unvollständig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Nutzungsbedingungen unberührt. Die ungültige bzw. unvollständige Bestimmung wird durch eine Bestimmung ersetzt bzw. ergänzt, die dem wirtschaftlich gewollten Ergebnis am nächsten kommt. Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit mmotube entstehenden Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, Koblenz.
 

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